Nutzungsbedingungen der Websites der ASW gGmbH

Geltungsbereich

Ein Zugriff auf die Websites der der ASW gGmbH sowie das Anzeigen oder Nutzen dieser Websites ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Mit einem durchgeführten Login, oder, falls ein solcher nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung der Websites der ASW gGmbH bestätigen Sie, dass Sie diese Bedingungen in ihrer jeweiligen Fassung zur Kenntnis genommen haben und mit Ihrer Geltung einverstanden sind.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Sollten Sie diesen Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie unsere Websites nicht nutzen.

Leistungen

Wir halten auf unseren Websites bestimmte Informationen ggf. nebst Dokumentation zum Abruf oder gegebenenfalls zum Herunterladen bereit. Dies erfolgt freiwillig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. Ein Rechtsanspruch auf diese Informationen besteht nicht und wird nicht begründet, sofern hierüber mit Ihnen kein gesonderter Vertrag geschlossen wurde.

Wir sind berechtigt, jederzeit den Betrieb unserer Websites ganz oder teilweise einzustellen. Auch behalten wir uns vor, Informationen auf unseren Websites jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu aktualisieren. Das gilt auch für Verbesserungen und/oder Änderungen an den auf unseren Websites beschriebenen Produkten bzw. Dienstleistungen und Informationen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Website. Die von uns zur Verfügung gestellten Informationen stellen weder individuelle Ratschläge noch verbindliche Vorschläge dar.

Registrierung

Sofern einige unserer Seiten passwortgeschützt sein sollten, ist dieser Zugang zu diesen Seiten nur registrierten Nutzern möglich. Ein Anspruch auf eine Registrierung besteht nicht. Wir behalten uns vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Auch können wir Ihre etwaig bestehende Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten widerrufen, ohne dass dies der Angabe von Gründen bedarf.

Ist eine Registrierung vorgesehen, so sind Sie verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen uns diese unverzüglich mitzuteilen. Bei dem erstmaligen Zugang müssen Sie das Ihnen übermittelte Passwort in ein nur Ihnen bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen Ihnen, Ihre Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

Sie haben Sorge zu tragen, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haften für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit Sie Kenntnis davon erlangen sollten, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, müssen Sie uns dies unverzüglich mitteilen.

Nach Eingang dieser Mitteilung werden wir den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach einem gesondertem Antrag oder nach neuer Registrierung möglich. Auch können Sie jederzeit schriftlich die Löschung Ihrer Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Wir werden in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten von Ihnen löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden. Weiteres erfahren Sie unter der Datenschutzklausel .

Nutzung

Die Nutzung der von uns auf diesen Websites zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen unterliegt ausschließlich diesen Bedingungen. Wir räumen Ihnen daher ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf unseren Websites überlassenen Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung verfolgten Zweck entspricht. Sie dürfen weder Informationen noch Dokumentationen zu irgendeiner Zeit an Dritte vertreiben, vermieten oder in sonstiger Weise überlassen. Die Informationen und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Diese Rechte haben Sie zu beachten.

Ungeachtet der oben dargestellten Bestimmungen dürfen Sie Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von unserer Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung weder verändern, kopieren, vervielfältigen, vermieten, verkaufen, nutzen, ergänzen oder sonst wie verwerten.

Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden Ihnen auch keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.

Ihnen ist es bei der Nutzung unserer Websites untersagt:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zuzufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen;
• Drohungen, Nötigungen, Diffamierungen vorzunehmen sowie pornographisches, rassistisches, volksverhetzendes oder in anderer Weise irgendwie rechtswidriges Material zu übermitteln;
• Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, oder deren Verkauf anzubieten;
• Umfragen, Wettbewerbe oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten;
• mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen;
  gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, zu übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte einzugeben, zu speichern oder zu senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
• oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten.

Wir sind berechtigt, den Zugang zu unserer Website jederzeit zu sperren, insbesondere wenn Sie gegen Ihre Pflichten aus diesen Bedingungen verstoßen.

Sofern unsere Website Hyperlinks auf Websites fremder Anbieter enthält, übernehmen wir für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung, noch machen wir uns diese Webseiten und deren Inhalte zu eigen. Die verlinkten Informationen werden von uns weder kontrolliert, noch sind wir für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen in sonstiger Weise verantwortlich. Wir haben auf deren Gestaltung und Inhalte auch keinen Einfluss. Der Art der Verlinkung und der Darstellung der verlinkten Seiten können Sie bereits entnehmen, dass es sich um Inhalte fremder Anbieter handelt. Die Nutzung dieser verlinkten Seiten erfolgt auf eigenes Risiko. Sie müssen daher sämtliche Bedenken, die sich im Zusammenhang mit einer solchen Website ergeben, direkt an den Anbieter der jeweiligen Website richten.

Wir bitten Sie, keine vertraulichen oder urheberrechtlich geschützten Informationen über diese Website an uns zu senden. Sollten uns dennoch Information oder Material über unsere Website erreichen, werden wir diese nicht als vertraulich beachten. Auch stimmen Sie zu, dass wir berechtigt sind, Ideen, Konzepte, Know-how oder Techniken, die Sie uns überlassen haben, für beliebige Zwecke zu nutzen. Hierbei beachten wir jedoch den Datenschutz entsprechend unseren Bestimmungen (Datenschutzklausel).

Haftung

Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
Werden ausnahmsweise Produkte anderer Unternehmen mit Handelsnamen benannt, dann ist mit diesem Beispiel keine Wertung oder Werbung verbunden. Auch handelt es lediglich bei unseren Informationen um unverbindliche Mitteilungen, für die keine Haftung übernommen wird.

Unsere Informationen und Angaben auf diesen Websites stellen insbesondere auch keine Zusicherung oder Garantie dar, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend. Auch wird durch diese Informationen keine stillschweigende Zusage oder Garantie betreffend die Beschaffenheit, die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente vorgenommen.

Auch weisen wir Sie darauf hin, dass die Kommunikation durch E-Mail grundsätzlich keinen Schutz gegen eine etwaige Kenntnisnahme durch Dritte bietet. Wir können aus technischen Gründen zur Zeit keine allgemein einsetzbare Verschlüsselungstechnologie anbieten, die zugleich sicherstellen würde, dass sowohl der Inhalt als auch der Absender der E-Mail eindeutig festgestellt und gegen Veränderungen oder Ausspähung gesichert wäre. Im übrigen ist jegliche Haftung von uns ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Wir sind ständig bemüht, unsere Websites virenfrei zu halten. Eine Virenfreiheit können wir ihnen jedoch nicht versichern. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation sollten Sie daher zu Ihrem eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf unserer Website unbedingt für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. Wir erlauben uns an dieser Stelle den Hinweis, dass eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil hiermit nicht verbunden ist.

Urheber- und sonstige Schutzrechte

Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen Eigentümer. Das Urheberrecht für die eigenen Inhalte der ASW gGmbH unter der Domain www.asw-ggmbh.de steht allein der ASW gGmbH zu.

Eine Nutzung der Werke, insbesondere eine Vervielfältigung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der ASW gGmbH nicht gestattet.

Datenschutz

Wir beachten bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten aufgrund der Benutzung unserer Website die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weiteres können Sie unter der Datenschutzklausel nachlesen.

ASW gGmbH
St. Ingbert, Oktober 2007